servus_1

hier mal Neues aus dem News-Ticker:
pc-1

Modellprojekt: [lexicon]Cannabis[/lexicon] als Medizin

Die AIDS-Hilfe Frankfurt möchte im Rahmen eines Modellprojekts Menschen unterstützen, die auf [lexicon]Cannabis[/lexicon] angewiesen sind. Das Modellprojekt richtet sich an Schmerzpatienten und Betroffene von AIDS, ADHS, Multipler Sklerose, Tourettesyndrom und weiterer schwerer Erkrankungen. Die AIDS-Hilfe Frankfurt lädt Betroffene ein, sich bei ihr zu melden. Auch suchen wir engagierte Ärzte, Rechtsanwälte und fachlich am Thema Interessierte, die uns bei der Vorbereitung und Durchführung des Projekts unterstützen können.
Bitte wenden Sie sich an Jürgen Klee, Fachbereichsleiter Drogen der AIDS-Hilfe Frankfurt, E-Mail-Adresse: Juergen.Klee@frankfurt.aidshilfe.de.

Quelle:
http://www.frankfurt-aidshilfe.de/cannabisprojekt#

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier noch was aus Österreich (AT):
pc-1

29. November 2014, 16:04

SPÖ-Delegierte stimmten für Cannabis-Entkriminalisierung

Livebericht

Der 43. Bundesparteitag segnete neue Frauenquotenregelung ab und tritt für Reformierung des Suchtmittelgesetzes ein - derStandard.at berichtete live

Wien - Die Delegierten des SPÖ-Bundesparteitages haben heute für die Entkriminalisierung von [lexicon]Cannabis[/lexicon] gestimmt. Ursprünglich hatten die Jugendorganisationen mit der Sozialistischen Jugend an der Spitze eine Legalisierung gefordert. Nunmehr einigte sich die SJ mit der Parteispitze darauf, sich fürs Erste mit der Entkriminalisierung zufrieden zu geben.
Betreffend Entkriminalisierung wurde konkret beschlossen

• Die Errichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema
  Suchtmittel und der aktuellen Situation dazu in Österreich beschäftigt.
• Die SPÖ setzt sich dafür ein, dass soziale Umstände, die zu
  Sucht führen können, wie zum Beispiel finanzielle Nöte, prekäre
  Lebensumstände, aus unserer Gesellschaft beseitigt werden. Nur soziale
  Gerechtigkeit garantiert gesunde Menschen.
• Eine Reformierung des Suchtmittelgesetzes - basierend auf der
  bestehenden Intention des aktuellen Suchtmittelgesetzes - um
  KonsumentInnen nicht zu kriminalisieren, sondern um die Situation von
  Konsumierenden zu verbessern.
• Die SPÖ setzt sich für die Errichtung eines Präventionsnetzes
  ein, das Jugendliche sicher auffängt.
• Geschützt Räume, wie Schulen oder diverse Jugendzentren
  müssen intensiv genutzt werden, um Jugendlichen sowohl Aufklärung als auch
  Hilfe zu bieten.

Quotenregelung neu beschlossen

Die Mindestquote pro Geschlecht bleibt bei 40 Prozent. Dass diese erreicht wird, obliegt zunächst den Landesparteien. Zusätzlich ist auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene das Reißverschlussprinzip anzuwenden. Halten sich die Länder nicht an die Vorgaben, muss der Bundesparteivorstand die Länder auffordern, die Listen statutenkonform umzustellen. Passiert das nicht, hat der Bundesvorstand selbstständig die Listen zu korrigieren. (burg, APA, 29.11.2014)

Cannabis-Entkriminalisierung - im Initiativantrag heißt es konkret

1) Errichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Suchtmittel und der aktuellen Situation in Ö beschäftigt

4) Die SPÖ setzt sich für die Errichtung eines Präventionsnetzes ein, das Jugendliche sicher auffängt.

SPÖ-Delegierte stimmten für Cannabis-Entkriminalisierung - derStandard.at

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier mal ein paar News aus Österreich (AT):
pc-1

2. Dezember 2014, 13:42

Cannabis-Freigabe für Faymann kein Thema

Faymann verwies bei diesem Thema auf die Aussagen von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ), die sich ebenfalls gegen

Ursprünglich hatten die Jugendorganisationen der SPÖ mit der Sozialistischen Jugend an der Spitze eine Legalisierung gefordert.

Quelle:
Cannabis-Freigabe für Faymann kein Thema - SPÖ - derStandard.at › Inland

Umdenken bei SPÖ

Politik 01.12.2014

Kiffen bleibt illegal, soll aber 2015 straffrei werden

Grüne und Neos sind für die Legalisierung von Cannabis-Konsum. Mit einer Kampagne warb die Sozialistische Jugend (SJ) auch in der SPÖ für ein Umdenken. Mit teilweisem Erfolg.
Am Parteitag am Wochenende votierten die Delegierten für eine "Entkriminalisierung". Anfang 2015 wird dazu eine Arbeitsgruppe eingerichtet, heißt es auf "Heute"-Anfrage. Eine Vertreterin von Gesundheitsministerin Oberhauser (SP), die SJ und rote Justizpolitiker sollen ein Konzept ausarbeiten.

SPÖ für Entkriminalisierungvon Cannabis

Antrag auf Parteitag

Oberhauser stellt klar: "Anbau, Handel und Besitz bleiben strafbar." SP-Jugendsprecherin Kucharowits will die ÖVP für eine Soft-Variante der Liberalisierung sensibilisieren. SJ-Chefin Julia Herr erklärt die Kampagne indes für beendet: "Immerhin haben wir die SPÖ überzeugt." Hunderttausende Österreicher rauchen laut Drogenbericht des Gesundheitsministerium regelmäßig Cannabis in Form von Haschisch oder
Marihuana.

Quelle:

Umdenken bei SPÖ: Kiffen bleibt illegal, soll aber 2015 straffrei werden | www.heute.at

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier noch was aus der Schweiz (CH):
pc-1

18.11.2014
Vom «Tabaktrinken» zum Kiffen

Tabak war im Bern des 17. Jahrhunderts unter Strafandrohung verboten. Was einst der Tabak war, ist heute der Hanf.

«Du sollst nicht rauchen.» Mit diesem unmissverständlichen Satz erweiterten Berner Magistraten 1661 die biblischen zehn Gebote um ein elftes. Wer sich damals in Bern ein Pfeifchen mit Tabak stopfte, musste aber nicht nur Gottes Strafe fürchten, sondern auch diejenige der Obrigkeit. Diese hatte sich der Tabakprohibition verschrieben. Wer Tabak «röukte» oder schnupfte oder dessen Konsum in seinem Lokal nicht unterband, dem drohte eine hohe Geldstrafe.
Wer die 50 Pfund nicht bezahlen konnte, musste eine viertägige Strafe verbüssen – qualvoll eingespannt in eine Trülle, eine sogenannte Halsgeige, in der sowohl Hals wie auch Arme fixiert wurden. Wenige hatten so viel Glück wie Andreas Mürset, der 1689 oberhalb Twann in den Rebbergen beim Rauchen erwischt wurde. Zu seiner Verteidigung führte er an, er habe geraucht, um seine Koliken zu behandeln. Nach seinem Versprechen, das Rauchen künftig zu unterlassen, wurde er freigesprochen.

Wirtschaftliche Schäden durch den Tabak

Tabak war damals in Europa ein neues Phänomen; heute würde man wohl von einer Trenddroge sprechen. Erste Tabakpflanzen und -samen gelangten nach der Entdeckung Amerikas auf den alten Kontinent. Den deutschsprachigen Raum erreicht die Kulturpflanze erst einige Jahrhunderte später. Doch schon kurz darauf hatten breite Bevölkerungsschichten Gefallen am «Tabaktrinken», wie das Rauchen damals im Volksmund genannt wurde, gefunden. Die Berner Obrigkeiten befürchteten durch das Rauchen neben der drohenden Brandgefahr in erster Linie wirtschaftliche Schäden. Durch den Import des kostspieligen Tabaks floss Geld ins Ausland ab. In der Folge wurde ein Tabakverbot erlassen.
Doch die Bürger hielten sich trotz der drohenden Strafen nur sehr bedingt an dieses. Die unverhältnismässig hohen Strafen sorgten zudem dafür, dass die Beamten, die das Rauchen ahnden sollten, dies mit nur wenig Elan taten. In einem Schreiben kontrastierte der Gesetzgeber, dass das «hochoberkeitliche (…) Ansehen übertreten werde wegen der groben Eyferlosig-, Säumselig-, und Nachlässigkeit unserer Amtleuthen».
1675 beschlossen die Räte und Burger deshalb, die Strafen zu senken. Die Massnahme brachte nicht den gewünschten Erfolg. 1697 folgten daher neue Repressionen: Nun setzte man etwa Spitzel ein, die in den Wirtsstuben nach Rauchern fahndeten; auch das «Denunziantentum» wurde noch stärker gefördert als zuvor.

Die Rebellen im Holländerturm

Dann erkannten die Berner Behörden das wirtschaftliche Potenzial des Tabaks. Im Jahr 1710 wurde das Rauchen ausserhalb der Öffentlichkeit legalisiert. So durfte nun etwa in den Zünften geraucht werden. Jeder Raucher sollte jährlich ein Pfund Rauchersteuer bezahlen. Letzteres scheiterte schliesslich am Widerstand der Zunftgesellschaft zu Schmieden. Einige von deren Stubengenossen, die als Offiziere in den tabakaffinen Niederlanden dienten, hatten sich dem Tabakverbot schon zuvor aktiv widersetzt. Die Erzählung von den dichten Rauchschwaden, die während der Prohibition aus dem Zunftlokal in einem Turmzimmer am heutigen Waisenhausplatz quollen, wurde in der Bevölkerung zur – überhöhten – Legende. Später erhielt der ehemalige Wehrturm aufgrund der Raucherrunden den bis heute gebräuchlichen Namen Holländerturm. Nach der teilweisen Legalisierung des Tabaks entstanden in der ganzen Stadt Raucherclubs, die sogenannten Raucherleiste. 1723 wurde eine staatliche Tabakfabrik gegründet, wie der Berner Lokalhistoriker Eduard Fallet in seinem 1976 erschienen Buch «Der Holländerturm» schreibt.

Verblüffende Übereinstimmungen

Die Entwicklungen von einst weisen teilweise erstaunliche Parallelen zur Cannabispolitik der vergangenen Jahrzehnte auf: Erneut wechseln sich repressivere Phasen mit liberaleren ab.
Auch der staatlich kontrollierte und besteuerte Anbau des verbotenen Krauts wird dieses Mal in Betracht gezogen; zurzeit wird das Erstellen von Raucherlokalen, den sogenannten Cannabis Social Clubs, diskutiert. In diesen sollen Mitglieder künftig legal kiffen können. Ob das angedachte Pilotprojekt in der Stadt Bern weiterverfolgt werden kann, hängt auch vom Grossen Rat ab. Dieser wird am Dienstag über eine SVP-Motion abstimmen, die ein kantonales Verbot von solchen «Cannabis-Vereinen» fordert.

(DerBund.ch/Newsnet)

Quelle:
http://www.chanvre-info.ch/info/de/Vom-Tabaktrinken-zum-Kiffen.html#

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier mal was aus der Schweiz (CH):
pc-1

19.11.2014 Bernhard Ott

Verbot von Cannabis-Clubs beeindruckt Teuscher nicht

Der Grosse Rat hat gerstern eine Motion von Lars Guggisberg (SVP) für ein Verbot von Cannabis-Clubs überwiesen. Der Vorstoss habe aber „keinen direkten rechtlichen Einfluss“, sagt die Stadtberner Gemeinderätin Franziska Teuscher (GB) auf Anfrage. Sie arbeite weiter darauf hin, die Stadt Bern an einem Pilotversuch zur regulierten Abgabe von [lexicon]Cannabis[/lexicon] in Clubs teilnehmen zu lassen. Rechtsgrundlage für eine Ausnahmebewilligung sei nach wie vor das Betäubungsmittel-gesetz sagt Teuscher. Die SVP-Motion wurde relativ knapp mit
74 zu 68 Stimmen überwiesen. Der Regierungsrat soll sich nun auch beim Bund für ein Verbot einsetzen.

Teuscher hält an Cannabis-Clubs fest

Der Grosse Rat hat gestern mit 74 zu 68 Stimmen ein Verbot von Cannabis-Clubs beschlossen. Die Berner Gemeindrätin Franziska Teuscher (GB) hält trotzdem an einem Pilotversuch fest.
Ein, zwei Abweichler, ein Missverständnis und eine Absenz haben genügt- und der Grosse Rat hat gestern eine SVP-Motion zum Verbot von sogenannten Cannabis-Clubs mit 74 zu 68 Stimmen (bei 4 Enthaltungen) überwiesen. Auf linker Seite haben die SP-Mitglieder Patric Bhend und Elisabeth Zäch für ein Verbot gestimmt, Letztere allerdings irrtümlich, wie sie auf Anfrage einräumte. Natalie Imboden (Grüne) wiederum hat die Abstimmung versäumt, obwohl sie zuvor das Parlament eindringlich ermahnt hatte, den Vorstoss abzulehnen. Mit der Einrichtung von Cannabis-Clubs wollen die Städte Bern und Biel Erfahrungen mit der regulierten Abgabe der Droge sammeln. Wer [lexicon]Cannabis[/lexicon] konsumieren will, muss Mitglied eines Vereins werden, der den Hanf von staatlich lizenzierten Bauern bezieht. Der Berner Gemeindrat hat jüngst eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Gemeinderätin Franziska Teuscher (GB) zur Cannabis-Regulierung nach Genfer Modell eingesetzt (siehe Zweittext). Der Bieler Gemeinderat hat ebenfalls Interesse am Projekt bekundet.

„Hände weg von diesem Zeugs“

Neben SVP und EDU sprachen sich grosse Teile von FDP und EVP für ein Verbot aus. „Hände weg von diesem Zeugs“, lautete der Grundtenor vieler Voten, wie ihn Alfred Schneiter (EDU) auf den Punkt gebracht hatte. Das sei eine Frage der Haltung, sagte Schneiter.
Der Geschäftsführer der EDU-Kantonalpartei verwies auf seine 17 Enkelkinder, denen er diese Haltung weitergeben wolle. Pädagogische Argumente brachte auch Patric Bhend vor, der „Abweichler“ in der SP-Fraktion. Für Lehrkräfte werde es schwierig, Jugendliche vom Kiffen abzuhalten, wenn es einen politischen Trend Richtung Legalisierung gebe, sagt Bhend auf Anfrage. Zudem habe die Verfügbarkeit einer Droge einen direkten Zusammenhang mit dem Konsum Minderjähriger. Bhend befürchtet, dass über 18-jährige den Stoff im Club beschaffen könnten, um ihn auf der Strasse an jüngere weiterzuverkaufen.

Ohne rechtlichen Einfluss

Nebst den Abweichlern auf linker Seite dürfte auch die verbotsfrreundliche Haltung eines Grossteils der FDP den Ausschlag für die SVP-Motion gegeben haben. Der einstige Bieler Gemeinderat Hubert Klopfenstein sprach von „falschen Zielen“, einer „falschen Stossrichtung“ und einer „falschen Idee“. Mit der Einrichtung von Cannabis-Clubs werde das Problem nicht gelöst.
Der Langenthaler Reto Müller (SP) erinnerte Klopfenstien daran, dass die FDP in Biel sich für einen Versuch ausgesprochen habe. „In Biel seid ihr dafür, im Grossen Rat dagegen“, sagte Müller. Er sei erstaunt darüber, dass die Befürworter eines Verbotes dem Schwarzmarkt den Vorzug gäben, sagte Müller. Die Stadtberner Sozialdirektiorin Franziska Teuscher (GB) ist vom „Njet“ des Grossen Rates unbeeindruckt. Die Überweisung der Verbotsmotion habe „keinen direkten rechtlichen Einfluss“, hält sie in einer schriftlichen Stellungnahme fest. Sie nehme die Motion als „wichtiges politisches Zeichen“ des Grossen Rates aber ernst.

„Frustrierte Leute aus der de Agglo“

Dies bedeute aber nicht, dass sie ihre Bestrebungen aufgebe. „Im Gegenteil: Ich halte den Weg des Pilotversuchs nach wie vor für richtig und zielführend und halte daran fest“ schreibt Teuscher. Der Grossratentscheid zeige ihr, „dass wir auch politisch auf Kantonsebene grosse Überzeugungsarbeit leisten müssen“. Bei den Genfer Promotoren der Regulierung von [lexicon]Cannabis[/lexicon] wird der Entscheid des Grossen Rates bedauert. „Frustrierte Leute aus der Agglomeration wenden sich gegen die Stadt“, sagt Sandro Cattacin, Leiter der Genfer Projektgruppe für Cannabisvereine. Grundlage der Versuche sei aber das nationale Gesetz. „Kantonale Entscheide haben darauf keinen Einfluss.“

Neue Strategie : [lexicon]Cannabis[/lexicon] als „Medizin“ abgeben

Eine Arbeitgruppe aus Behördenmitgliedern der Städte Genf, Bern, Basel und Zürich diskutiert zurzeit über Möglichkeiten einer regulierten [lexicon]Cannabis[/lexicon] Abgabe. Die Stadt Biel wiederum möchte sich dem Projekt anschliessen. Vorbild für einen Pilotversuch mit sogenannten Cannabis-Clubs ist Genf, wo die Kommission für Suchtfragen unter Federführung von Alt-Bundesrätin Ruth Dreifuss dem Regierungsrat jüngst ein Gutachten vorgelegt hat. Gemäss gut unterrrichteten Kreisen hat die Regierung der Calvinstadt bereits grünes Licht für einen Versuch mit Cannabis-Clubs gegeben. Kommuniziert wurde dieser Entscheid indes noch nicht. Allerdings haben sich gemäss zwei unabhängigen Quellen die Voraussetzungen für diesen Versuch geändert. Bisher war beabsichtigt, den Konsumierenden in den Clubs eine täglich auf zehn Gramm begrenzte Menge Gras für den Eigenkonsum zum Verkauf anzubieten. Gemäss einem Bundesgerichtsentscheid ist der entsprechende Passus im Betäubungsmittelgesetz aber keine ausreichende Basis zur Erarbeitung von Richtlinien. Aus diesem Grund haben die Promotoren von Cannabis-Clubs ihre Strategie geändert: Neu steht jetzt die Abgabe von [lexicon]Cannabis[/lexicon] in einem „medizinisch-wissenschaftlichen Rahmen“ im Vordergund, wie dies bereits bei der Heroinabgabe der Fall ist. Offiziell bestätigen will das zurzeit aber niemand. Ob Kiffende dazu bereit sind, sich wie Heroinabhängige medizinischen Befragungen und Tests zu unterziehen, ist allerdings fraglich. (bob)

Quelle:
http://www.chanvre-info.ch/info/de/Verbot-von-Cannabis-Clubs.html#

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier noch was aus DE:
pc-1

DE: Polizeigewerkschaft will Kiffer in Ruhe lassen

Wenn die Polizei Kiffer erwischt, muss sie einschreiten. Dabei werden Verfahren wegen Besitzes geringer Mengen [lexicon]Cannabis[/lexicon] meist eingestellt. Der Chef der Polizeigewerkschaft fordert nun ein Umdenken.

München - Tausende Polizisten werden nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft falsch eingesetzt und teilweise "schlicht
verheizt". Gewerkschaftschef Rainer Wendt fordert vom Gesetzgeber, die Polizei von verzichtbarer Arbeit zu befreien. Dadurch ließen sich "auf einen Schlag mehrere Tausend Stellen" schaffen, und zwar ohne zusätzliche Kosten, schrieb er in einem Gastbeitrag für den "Focus".
Der Gewerkschafter wandte sich unter anderem gegen die Verfolgung von Konsumenten geringer Cannabis-Mengen. Polizisten müssten diese Personen nach geltendem Recht anzeigen, Staatsanwälte stellten die Verfahren aber routinemäßig ein. "Es wäre besser, den Konsum geringer Mengen von [lexicon]Cannabis[/lexicon] nicht mehr verfolgen zu müssen - um sinnlose Bürokratie zu vermeiden." Als Beispiel für die Verschwendung von Arbeitszeit nannte Wendt außerdem die Regelungen zur Haftung von Autobesitzern. Wer als Pkw-Halter nach einer Ordnungswidrigkeit behaupte, er sei nicht gefahren, löse "umfangreiche Ermittlungen" aus. Bundesweit seien statistisch gesehen 2000 Beamte nur damit beschäftigt, in solchen Fällen den Fahrer zu ermitteln. Wendt empfahl, die Regelungen europäischer Nachbarländer zu übernehmen: "Der Halter sagt, wer gefahren ist, oder er zahlt das Bußgeld."

Quelle:
DE: Polizeigewerkschaft will Kiffer in Ruhe lassen

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier mal was Neues aus Übersee:

pc-1

27.11.2014, von Matthias Rüb, Montevideo

[lexicon]Marihuana[/lexicon] in Uruguay Wenn der Staat zum Dealer wird

Den Krieg gegen die Drogen hat Uruguay aufgegeben – und den staatlich kontrollierten Anbau und Verkauf von [lexicon]Cannabis[/lexicon] legalisiert. In der Praxis erweist sich das weltweit beispiellose Gesetz aber als Bürokratiemonster.

Konservativer Kandidat will Verbot wieder einführen

Privatleute dürfen seit Mai sechs Cannabispflanzen zum persönlichen Gebrauch anbauen. Zudem dürfen sich 15 bis 45 Privatleute zu sogenannten Cannabisclubs zusammenschließen und gemeinsam 99 Pflanzen ziehen. Ihre Lizenzierung hat jedoch gerade erst begonnen. Ein weiterer Kontrollapparat entsteht für den gewiss häufigsten Fall, dass Konsumenten ihr [lexicon]Cannabis[/lexicon] nicht selbst herstellen, sondern einfach nur kaufen wollen. Das wird ausschließlich in Apotheken und zu festgelegten Preisen möglich sein: Einen Dollar wird das Gramm kosten, etwa ein Viertel des derzeit üblichen Preises im nach wie vor illegalen Straßenhandel. Mit der Legalisierung will die Regierung Uruguays vor allem dem Cannabisschmuggel aus dem nahen Paraguay begegnen. Als Vater des Gesetzes gilt Präsident José „Pepe“ Mujica, ein besonders scharfer Kritiker des weithin als gescheitert verurteilten „Krieges gegen die Drogen“ in Lateinamerika. Der frühere Tupamaro-Guerrillero, der inzwischen 79 Jahre alt ist, saß während der uruguayischen Militärdiktatur mehr als 13 Jahre im Gefängnis, die meiste Zeit in Einzelhaft. Gemäß Verfassung durfte Mujica, mit dessen Amtsführung sich zuletzt dank robusten Wirtschaftswachstums 60 Prozent der Uruguayer zufrieden zeigten, bei der Präsidentenwahl im Oktober nicht mehr antreten.
Am kommenden Sonntag tritt sein Parteikollege Tabaré Vázquez in einer Stichwahl gegen den konservativen Kandidaten Luis Lacalle Pou an, der im Falle seines Wahlsiegs eine Revision des Cannabisgesetzes und eine Wiedereinführung oder gar Verschärfung des Verbots von [lexicon]Marihuana[/lexicon] angekündigt hat. Dazu wird es aber vermutlich nicht kommen, denn Vázquez liegt in Umfragen deutlich vorn. Mujica wurde derweil bei den Parlamentswahlen im Oktober mit großer Mehrheit in den Senat gewählt, wo das von ihm geführte linke Parteienbündnis „Frente Amplio“ (Breite Front) eine relative Mehrheit von 15 der 31 Sitze erreichte. Im Repräsentantenhaus errang die Partei 50 der 99 Sitze und wird damit die dritte Legislaturperiode in Folge die Mehrheit stellen. Die nach wie vor von der „Frente Amplio“ geführte Regierung wird also weiterbauen an dem Gesetzesgerüst zur Cannabislegalisierung.

Beim Kauf wird ein Fingerabdruck genommen

Pro Monat darf jeder volljährige Bürger Uruguays höchstens 40 Gramm [lexicon]Marihuana[/lexicon] erwerben; Ausländer sind zum Kauf nicht berechtigt, damit das Land nicht zu einer internationalen Drogendestination wird. Jeder Käufer muss sich registrieren, beim Kauf wird außerdem ein Fingerabdruck genommen, Datum und Menge des Kaufs werden elektronisch registriert. Wer unter Cannabiseinfluss Auto fährt oder am Arbeitsplatz [lexicon]Marihuana[/lexicon] raucht, muss mit einer Geldstrafe rechnen. Verboten ist der Cannabiskonsum auch in Schulen und Universitäten, bei Behörden sowie in sämtlichen Verkehrsmitteln. Es darf auch keine Werbung für Cannabisprodukte gemacht werden.Beim neu gegründeten „Institut für die Regulierung und Kontrolle von Cannabis“ (Ircca) sind bisher 19 Anträge von Unternehmen und Organisationen eingegangen, die mit staatlicher Lizenz die Produktion von [lexicon]Marihuana[/lexicon] zu kommerziellen oder gemeinnützigen Zwecken betreiben wollen. Das Ircca ist im Staatsauftrag der einzige Abnehmer und Weiterverkäufer an die Apotheke, es überprüft und garantiert die Qualität des Produkts und legt den Preis für dessen Ankauf vom Produzenten und für den Verkauf an den Konsumenten fest. Damit wird der Staat zum Monopoldealer für [lexicon]Marihuana[/lexicon]. Man schätzt, dass 10.000 Personen in Uruguay Cannabispflanzen ziehen. 170.000 Personen gelten als regelmäßige Konsumenten von [lexicon]Marihuana[/lexicon], das entspricht fünf Prozent der etwa 3,4 Millionen Einwohner des Landes. Der Umsatz des Drogenhandels in Uruguay wird auf 30 Millionen Dollar im Jahr geschätzt – ein Bruchteil der Milliardensummen, die mexikanische Drogenkartelle umsetzen. Staatseinnahmen aus dem Marihuanahandel sollen für die Suchtprävention und die Behandlung von Drogenkranken sowie für weitere Sozialprogramme verwendet werden. Für Juan Andrés Palese und die meisten Befürworter einer umfassenden Legalisierung von [lexicon]Marihuana[/lexicon] ist das Gesetz in seiner gegenwärtigen Form ein positiver, aber nur ein erster Schritt. „Kein Mensch registriert mich, wenn ich Alkohol oder Zigaretten kaufe“, sagt er. „Warum der ganze Aufwand bei Marihuana?“ Er ist sicher, dass es irgendwann zu einer umfassenden Freigabe des Handels mit [lexicon]Marihuana[/lexicon] kommen wird. „Der politische Druck wird von großen Agrarbetrieben kommen, die von dem Markt profitieren wollen.“ Für kleine Unternehmer wie ihn wird es aber wohl weiterhin eine Nische geben.

Quelle:
Uruguay legalisiert Anbau und Verkauf von Cannabis

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier noch was zur politischen Sachlage in DE:

pc-1

02.12.2014, von Ralf Euler, Wiesbaden

Cannabis-Besitz Landtag stellt das Verbot in Frage

Da sind sich FDP und Linke einig: Der Landtag soll Experten zur Legalisierung von [lexicon]Cannabis[/lexicon] anhören. Und tatsächlich zeichnet sich eine Mehrheit für diesen Vorschlag ab. Indes geht die Stadt Frankfurt schon einen Schritt weiter. In der Debatte um das Für und Wider einer Legalisierung weicher Drogen zeichnet sich im Hessischen Landtag eine Einigung auf eine Expertenanhörung ab. Zwei Anträge, in denen sich die Linkspartei und die FDP für ein solches Vorgehen aussprechen, wurden in der jüngsten Landtagssitzung zwar zunächst in die zuständigen Ausschüsse überwiesen, in den Reihen der Grünen ist man jedoch überzeugt, dass sich letztlich auch der in dieser Frage zögerliche Koalitionspartner CDU mit einer Anhörung abfinden werde. Bisher hat sich die schwarz-grüne Koalition nur auf die Formulierung verständigt, man werde die Ergebnisse einer Bundestagsanhörung und einer Frankfurter Fachtagung zur Entkriminalisierung des Cannabis-Besitzes auswerten und, „falls notwendig, ergänzende Fragen im Rahmen einer Anhörung vertiefen“.

„Widersinnige Rechtslage“

Hintergrund der Diskussion im Landtag ist die Ankündigung der Frankfurter Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig (Die Grünen), einen Modellversuch zur kontrollierten Abgabe des Rauschgifts [lexicon]Cannabis[/lexicon] zu starten. Jüngst hatten sich zudem 122 Strafrechtsprofessoren in einer Resolution dafür ausgesprochen, die „widersinnige Rechtslage“ zu ändern. Die CDU hält dagegen an ihrer Überzeugung fest, dass [lexicon]Cannabis[/lexicon] für viele junge Menschen der Einstieg in härtere Drogen sei, eine Legalisierung mithin schwerwiegende Konsequenzen haben könne. In dieser Frage gebe es keinen Königsweg, befand Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) jüngst in einer Landtagssitzung. „Die Debatte ist nicht neu, seit jeher gibt es Befürworter und Gegner.“ Das Betäubungsmittelgesetz beschränke sich nicht nur auf Strafen, sondern wirke durchaus auch präventiv. Bestraft werde zudem nicht der Konsum von [lexicon]Cannabis[/lexicon], meist in Form von [lexicon]Marihuana[/lexicon] und Haschisch, sondern der Besitz und die Verbreitung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Ralf-Norbert Bartelt plädiert dafür, den Gesundheitsschutz der Suchtkranken als vorrangiges Ziel der Drogenpolitik zu definieren. Er weist auf den Koalitionsvertrag hin, in dem sich CDU und Grüne geeinigt hätten, den Einstieg in den Drogenmissbrauch durch Prävention, Aufklärung und Beratung zu verhindern. Gegen eine Anhörung von Experten habe die CDU aber keine grundsätzlichen Einwände.

Weg mit „den Scheuklappen“

Von „mehr Fragen als Antworten“ spricht der Grünen-Abgeordnete Marcus Bocklet, doch scheine sich in der Fachwelt die Erkenntnis durchzusetzen, dass eine Kriminalisierung der Cannabis-Nutzer nicht weiterhelfe. Bocklet warnt allerdings vor einer Bagatellisierung der Risiken des Drogenkonsums. Es müsse alles getan werden, um Süchtigen zu helfen und sie vor gesundheitlichen Risiken zu schützen. „Deswegen bedarf es einer Sucht- und Drogenpolitik, bei der die Elemente Prävention, Beratung, Behandlung und Ausstiegshilfen im Vordergrund stehen.“
Die Erfahrungen aus anderen Ländern legten nahe, dass das Verbot von Cannabisprodukten möglicherweise weniger erfolgversprechend für den Schutz vor schwerer Drogenabhängigkeit sei als ein liberaleres Vorgehen, meint der SPD-Gesundheitsexperte Thomas Spies. Deshalb halte er es für sinnvoll, „frei von ideologischen Scheuklappen die Fakten zu prüfen und unsere Haltung zu überprüfen“.

Schelte für die Grünen

Die gegenwärtige restriktive Drogenpolitik habe mehr Schaden als Nutzen, ist die Linken-Parlamentarierin Marjana Schott überzeugt. Wenn sich selbst die Deutsche Polizeigewerkschaft gegen die Verfolgung von Konsumenten geringer Cannabis-Mengen ausspreche und die Sinnlosigkeit der damit verbundenen Bürokratie kritisiere und wenn zudem der Bund Deutscher Kriminalbeamter sowie Strafrechtsprofessoren vom Scheitern des „Krieges gegen Drogen“ sprächen, sei es Zeit für ein Umdenken. Der medizinische Nutzen von Cannabis, so Schott, sei nicht zu leugnen. Deshalb sei das Verbot nicht nachvollziehbar, zumal „rein destruktive Drogen“ wie Alkohol und Nikotin legal verfügbar seien. Die Grünen weist Schott darauf hin, dass sie im Bundestag für eine Entkriminalisierung weicher Drogen gestimmt hätten. In Hessen beugten sie sich hingegen der Koalitionsraison und handelten gegen ihre eigene Überzeugung.
Die FDP spricht sich klar für eine Anhörung aus, „unter besonderer Berücksichtigung der Suchtprävention und des Jugendschutzes“. Das derzeitige Verbot des Konsums von Cannabis müsse „ergebnisoffen und kritisch“ geprüft werden, sagt der FDP-Fraktionsvorsitzende Florian Rentsch, der nach eigenen Angaben in seiner Ausbildung zum Rechtsanwalt zahllose Strafanträge gegen die Besitzer geringer Cannabis-Mengen geschrieben hat; kein einziger davon habe zu einer Anklage geführt. Neben Sachverständigen und Verbänden aus der
Gesundheits- und Sozialpolitik sollte auch die Frankfurter Gesundheitsdezernentin Heilig zu der Anhörung eingeladen werden, sagt Rentsch. „Wenn die schwarz-grüne Koalition in Hessens größter Kommune die Legalisierung von Cannabis auf die politische Agenda setzt, kommt auch die schwarz-grüne Landesregierung nicht umhin, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.“

Quelle:
Hessen: Landtag stellt Cannabis-Verbot in Frage

Chill out. hemp_blatt

servus_1

schon ein Traumberuf gefunden? Hier ein Vorschlag:

pc-1

Der Cannabisseur gibt Kiffern die allerbesten Tipps

Jake Browne testet die Qualität von [lexicon]Cannabis[/lexicon] - für die amerikanische Zeitung "Denver Post" raucht er Gras und schreibt Bewertungen. Wie sieht ein Arbeitsalltag aus, wenn man beruflich kifft?

Jake Browne hat eine stressige Woche hinter sich. Gerade ist er aus Amsterdam zurückgekehrt, dort war er als Preisrichter des jährlichen "[lexicon]Cannabis[/lexicon] Cups" engagiert. Auf seinem Schreibtisch stapelt sich die Arbeit, neben Notizblöcken und Briefen: Tütchen mit Marihuana-Proben. Browne ist Cannabis-Kritiker für die neunfach mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete "Denver Post". Er ist der erste Pot-Tester der Welt – also gewissermaßen ein Gras-Sommelier oder Cannabisseur. Seit dem 1. Januar 2014 ist [lexicon]Cannabis[/lexicon] im amerikanischen Colorado eine legale Droge. Um die Genuss-Pflanze hat sich ein florierender Markt entwickelt, die Hauptstadt des Bundesstaats Denver ist das neue Mekka der Kiffer. Jake Browne kennt den Markt und die Droge wie kein Zweiter. Seine Berichte lesen sich wie eine gute Restaurantkritik ohne ihren ganz eigenen Kiffer-Charme zu verlieren.
ICON: Herr Browne, wie gut ist das Gras in Amsterdam?
Jake Browne: Ich war das erste Mal dort und musste natürlich die Amsterdamer Spezialität "Northern Light" testen. Ich kann Ihnen sagen, es ist gut, aber Sie werden in Denver besseres [lexicon]Cannabis[/lexicon] bekommen. Die Produktion in Colorado ist momentan einfach außer
Konkurrenz. Ich war insgesamt enttäuscht von der Marihuana-Qualität in Amsterdam.
ICON: Wie sind Sie in die Position gekommen, das beurteilen zu können?
Browne: Meine "Medical Card" habe ich bereits seit der High School, wegen Migräne und allgemeinen Schmerzen habe ich also schon lange Zeit Zugriff auf medizinisches [lexicon]Marihuana[/lexicon] (Browne lacht, es ist gemeinhin bekannt, dass die "Medical Cards", die einen legalen Zugang zu medizinischem [lexicon]Cannabis[/lexicon] ermöglichen, relativ leicht zu bekommen sind). Und dann kam ich eher zufällig auf diesen "Feinschmecker"-Trip. Angefangen hat es, als einer meiner besten Freunde aus der Universität eine Abgabestelle für medizinisches [lexicon]Marihuana[/lexicon] eröffnete. Ich arbeitete dort als Buchhalter. Das war noch ganz früh, Patienten wurden mit dem Vornamen angeredet, und wenn "Marc" gekommen ist, dann hat "Marc" halt sein Weed bekommen (lacht).
ICON: Wie lange haben Sie in der Branche gearbeitet?
Browne: Vier Jahre und das bei drei unterschiedlichen Vergabestellen in ungefähr jeder Position. Hauptsächlich war ich dann für den Einkauf zuständig, und dort habe ich quasi meinen jetzigen Beruf erlernt. Naja, auf jeden Fall gab es irgendwann Lizenzprobleme, und Leute mussten gehen – ich nahm mir eine Pause und begann mit dem Schreiben. Zuerst schrieb ich für ein Marihuana-Magazin namens "Culture", und von dort aus kam ich zur "Denver Post".
ICON: Rauchen Sie jeden Tag Gras?
Browne: Nein. Ich rauche zwei- bis dreimal in der Woche. Es ist mir wichtig, mein Toleranz-Level relativ niedrig zu halten, damit meine "Test-Highs" und Reviews auch Menschen helfen, die nach zehn Jahren wieder einen Joint in der Hand haben.
ICON: Was machen Sie denn dann den ganzen Tag?
Browne: Zu einer Cannabis-Kritik gehört ja nicht bloß der Rausch, ich verwende circa zwei Arbeitstage mit der Recherche nach neuen Sorten und dem "Abgrasen" der Pot-Shops hier in Denver. Es ist nicht so leicht, immer wieder neue Cannabissorten zu finden – sie dürfen
nicht zu speziell sein, denn ich will, dass meine Reviews auch Menschen in anderen Staaten helfen. Und dann teste ich ja auch noch essbare Cannabis-Produkte.
ICON: Wie gehen Sie denn bei einem Test und der Bewertung von Marihuana-Sorten vor?
Browne: Bevor ich das Gras rauche, setze ich mich mit dem Produktionsprozess auseinander. Wie fühlt sich die Blüte an, wurde sie ordentlich geschnitten, am besten mit der Hand und dann auch lang genug getrocknet? Dann geht es um das Aussehen und den Geruch. Wie sind die Kristalle angeordnet? Wie groß sind sie, und welche Farbe setzt sich durch? Wie riecht die Blüte? Hoffentlich nicht moorig oder nach Resten von Chemikalien. Erst dann geht es um das Rauchgefühl und das High.
ICON: Okay, und wie rauchen Sie Ihr [lexicon]Cannabis[/lexicon] am liebsten?
Browne: Meistens benutze ich eine Glaspfeife, da habe ich das authentischste Erlebnis. Der erste Zug ist wichtig. Wie brennt das Gras, was ist der erste Geschmack, wie riecht der Rauch, und wie fühlt sich der Initialeffekt an? Während ich rauche, mache ich mir Notizen, den Review schreibe ich meistens am nächsten Tag. Mit dem ersten Zug ist es ja nicht vorbei, wichtig für meinen Bericht ist auch das etwas langfristige Gefühl des Highs. Wie stark ist das Hungergefühl, fühle ich mich euphorisch oder eher entspannt, kommt es zu Paranoia?
ICON: Apropos Paranoia, was war Ihr schlimmstes Erlebnis mit Cannabis?
Browne: Das war noch während meiner Anfangszeit bei der Vergabestelle meines Freundes. Damals sollte ich essbare Cannabis-Produkte herstellen, und ich versuchte mich an Cookies. Natürlich verschätzte ich mich brutal bei den Zugabemengen, und nachdem einer meiner Freunde nur noch über der Toilette hing und ich schreckliche Angstzustände bekam, mussten wir den Laden für den Tag schließen.
ICON: Und Ihr schönstes Erlebnis?
Browne: Der Kontakt mit den Patienten war schön. Oft kamen Menschen, die alles ausprobiert hatten und für die [lexicon]Marihuana[/lexicon] die letzte Hoffnung auf Schmerzlinderung war. Eine alte Dame ist mir immer noch in Erinnerung: Sie hatte mit Schmerzen und mit der Angst vor dem Tod zu kämpfen. [lexicon]Cannabis[/lexicon] hat ihr geholfen, auch wenn es nicht ihren Tod verhindern konnte. An sich gibt es ja immer einen Grund, Drogen zu nehmen. Auch wenn sich jemand dazu entscheidet, zur Entspannung zu kiffen, tut er das nicht unbedingt ausschließlich um des Kiffens willen. Er möchte vielleicht nach einem stressigen Tag abschalten oder Alltagsängste ausblenden – das ist ähnlich wie mit dem Feierabendbier.
ICON: Wen trifft man in den Pot-Shops in Denver?
Browne: Alle. Es ist interessant zu sehen, wie sich die ehemalige Subkultur entwickelt hat. Es sind nicht mehr nur die typischen "blue collar"-Arbeiter, die [lexicon]Cannabis[/lexicon] konsumieren. Es sind inzwischen mindestens genauso viele Anzugträger, die [lexicon]Marihuana[/lexicon] kaufen. Ich glaube, es gibt in Denver inzwischen mehr Pot-Shops als Starbucks-Kaffees – das gefällt mir.
ICON: Wohin führt das?
Browne: [lexicon]Cannabis[/lexicon] wird zur Industrie, daran lässt sich nicht rütteln Das sieht man hier an jeder Ecke. Es gibt Orchester, die von Cannabis-Marken gesponsert werden oder Kunstklassen für Kiffer. Es ist absurd, witzig und unheimlich spannend.
ICON: Was rauchen Sie denn am liebsten?
Browne: Das kommt drauf an. Wenn ich mir ein kreatives, euphorisches High wünsche, rauche ich "Super Lemon Haze". Vor dem Schlafengehen greife ich dann eher zu "Bubba Cush", und wenn ich an einem schönen Herbsttag mittags spazieren gehen möchte, um die Natur zu genießen, dann wähle ich "Blue Dream".
ICON: Wie unterscheidet sich Ihre Arbeit von der eines Sommeliers?
Browne: Witzig, dass Sie das fragen. Gestern Abend hatte ich einen Freund, einen Sommelier, zu Gast, und wir haben lange darüber diskutiert. Zu einem Ergebnis sind wir nicht gekommen. Trotzdem haben wir herausgefunden, dass meine Arbeit ähnliche Fähigkeiten voraussetzt. Auch ich brauche einen überdurchschnittlichen Geschmackssinn und viel Wissen über den gesamten Herstellungsprozess und die Branche. Auf der anderen Seite haben Sommeliers eine lange Historie und sind gesellschaftlich anerkannt. Aber Sie gehen ja nicht in ein Restaurant und sagen: "Für mich einen Wein!". Genauso wenig werden Sie einfach irgendein Kraut rauchen.

Quelle:
http://www.welt.de/icon/article135052650/Der-Cannabisseur-gibt-Kiffern-die-allerbesten-Tipps.html#
Chill out. hemp_blatt

servus_1

heute gibt es wieder aktuelle News:

pc-1

Kölner Grüne fordern Cannabis-Verkaufstellen

Quelle:

Chill out. hemp_blatt

@Cassiopaia76: Danke für die Antwort. Hast Du vielleicht ein Link, wo es den AAW medium für 69 Datteln gibt???

Chill out. hemp_blatt

Alles klar, Danke. thumbup-

Die Lampe gibt es zum nächsten Monat. Der [lexicon]Reflektor[/lexicon] kommt auch zum nächsten Durchgang. Dann gibt es entweder AAW oder Hortiline.

Chill out. hemp_blatt

Es war schon ein Problem, die haz nur noch so geleuchtet, als wäre es eine 150 [lexicon]Watt[/lexicon] [lexicon]NDL[/lexicon]. Nach der richtigen Vrpolung war sie wieder stärker , aber ich habe so ein Gefühl, dass sie einen abgekriegt hat dadurch.

Ist es qualitativ ein Unterschied, ob Osram NavT oder Phillips SON T Plus Pia???

NavT könnte ich so kaufen, die SON T müsste ich bestellen.

Chiller. hemp_blatt

Liebe TGL Gemeinde,

habe jetzt auch mal eine Frage zwischendurch:

Wenn am [lexicon]Reflektor[/lexicon] beim Einbau der Elektrik Plus und Minus vertauscht werden, und dadurch die Lampe, eine 600 [lexicon]Watt[/lexicon], 2 Tage falsch gepolt läuft, kann die Lampe dadurch starke Beeinträchtigung erfahren?
Nach den 2 Tagen ist es aufgefallen und es wurde geändert, aber seitdem abe ich das Gefühl, dass die was abgekriegt hat. Kann aber auch subjektive Täuschung sein.

Ist insgesamt 6 Monate im Einsatz jetzt, also noch nicht am Limit an sich, aber seit dem Vertauschen habe ist dieses seltsame Gefühl.

Ist übrigens eine Silvania 600 WAtt, also die Standart Lampe.

Würde sonst eine Nav T 600 [lexicon]Watt[/lexicon] nehmen, hat jemand von Euch Erfahrungen damit??? Oder doch lieber die Plantastar 600 Watt???
Soll nur für [lexicon]BT[/lexicon] benutzt werden, aber der erhöhte Blauanteil soll ja ganz gut sein, habe ich gelesen.
Der Verkäufer hat aber zur Nav T geraten.

Die von Phillips gibt es nicht mehr zu kaufen für den Privatgebrauch.

Es soll das Beste Leuchtmittel gekauft werden, das geht, damit nicht 2 mal gekauft werden soll.

Was meint Ihr??? Was könntet Ihr raten???

Chill out. hemp_blatt

Zitat von Gecko_

Besten Dank, super , hier gefällts mir, hier bleib ich !!!! freuuuu

Und das ist genau die richtige Entscheidung. Nicht umsonst die Nr.1 cup_winner ,das ultimate_board

überhaupt.

Na dann Gecko_,

wavveee HERZLICH WILLKOMMEN BEI TGL wavveee

Chill out. hemp_blatt

servus_1

Klingt doch vielversprechend, bin auf Deine Umsetzung gespannt.

luck_1 & man001 das alles klappt.

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier mal ein sehr interessantes Video:

servus_1

einiges zum Skandal:

pc-1

Fehlende Dokumente: NSA-Ausschuss bricht Sitzung unter Protest ab

Berlin - Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Sitzung am Donnerstag vorzeitig beendet, um gegen die mangelhafte Versorgung des Gremiums mit Dokumenten zu protestieren. Ein Zeuge habe sich auf seine Vernehmung mit Unterlagen vorbereiten können, die den Abgeordneten nicht vorlagen, teilte die Bundestags-Pressestelle mit. Daraufhin habe der Ausschuss einstimmig für einen Abbruch der Sitzung gestimmt.
Das Gremium hatte demnach gerade erst begonnen, einenBND-Mitarbeiter zu befragen, der vor einigen Jahren am umstrittenen Abhörstützpunkt in Bad Aibling tätig war und sich dort um die Zusammenarbeit mit dem US-Nachrichtendienst NSA kümmerte. Der Mann hatte ausgesagt, dass von der Satelliten-Abhörstation während seiner Zeit als zuständiger BND-Mitarbeiter zwischen 2003 und 2007 keine Daten über deutsche Bürger an die NSA geflossen seien. Es sei immer deutsches Recht beachtet worden.
Daraufhin kritisierte die Linken-Obfrau Martina Renner, dass ihr nicht alle Unterlagen vorlägen, die der Zeuge offenbar kannte und initiierte die Abstimmung zum Sitzungsabbruch. Der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) sagte, bei der Vernehmung habe sich gezeigt, dass der Zeuge zur Vorbereitung umfangreiche und wesentliche Akten zur Verfügung hatte, die der Ausschuss zwar angefordert, aber nicht erhalten habe. Ohne diese Unterlagen sei keine vernünftige Zeugenvernehmung möglich.
Weitere Befragungen auf November verschoben

Die Befragung wurde Sensburg zufolge daher auf den 6. November verschoben, weitere Befragungen von BND-Mitarbeitern wurden auf Ende desselben Monats vertagt. Der CDU-Politiker forderte die Bundesregierung auf, dem Ausschuss alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Kurz zuvor hatte das Kanzleramt den NSA-Untersuchungsausschuss energisch zum Schweigen ermahnt. Dabei geht es um einen mutmaßlichen Maulwurf in den Gremium, der regelmäßig vertrauliche Informationen an die Öffentlichkeit weiterleitet. In dem Schreiben an das Gremium geht das Kanzleramt unter anderem auf eine zurückliegende Enthüllung im SPIEGEL ein. In mindestens vier Fällen hätten Medien aus geheimen Akten zitiert, die eigentlich dem NSA-Ausschuss vorbehalten seien, heißt es aus dem Kanzleramt. Sollte es zu weiteren mutmaßlichen Leaks aus dem Ausschuss kommen, erwägt das Bundeskanzleramt auch juristische Schritte.
Der Untersuchungsausschuss soll das Ausmaß der NSA-Spionageaffäre und die Rolle der deutschen Dienste beleuchten. Die Mitglieder und ihre Mitarbeiter sichten dafür Hunderte Akten, die sie aus den Bundesministerien, Geheimdiensten und anderen Behörden zur Verfügung gestellt bekommen. Zum Teil sind die Dokumente allerdings stark geschwärzt und nur in Teilen lesbar.

Quelle:

NSA-Ausschuss: Sitzung wegen fehlender Unterlagen abgebrochen - SPIEGEL ONLINE

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier wieder was aus aller Welt:

pc-1

Putin: Russland wird sich auf geopolitische Intrigen nicht einlassen

STIMME RUSSLANDS Russland bedroht niemanden und wird sich auf geopolitische Intrigen nicht einlassen, so sehr man es auch hineinziehen möchte. Das sagte Russlands Präsident Wladimir Putin in seinen Ausführungen bei einer Beratung zur Entwicklung der Streitkräfte.
Dabei verwies er auf die Notwendigkeit, den zuverlässigen Schutz der Souveränität und der Integrität der Russischen Föderation und deren Verbündeten zu gewährleisten.
Putin machte besonders darauf aufmerksam, dass es notwendig sei, bei der Lösung von Aufgaben der Landesverteidigung ein umfassendes Herangehen und eine Vereinigung der Kräfte aller Organe der Staatsmacht sicherzustellen.

Quelle:

Putin: Russland wird sich auf geopolitische Intrigen nicht einlassen - Nachrichten - Politik - Stimme Russlands

Chill out. hemp_blatt

servus_1

hier ein Fall, der die Brisanz von TTIP und CETA verdeutlicht:

pc-1

Vattenfall verklagt Deutschland auf 4,7 Milliarden Euro

Das Energieunternehmen Vattenfall verklagt Deutschland für den Ausstieg aus der Atomenergie und Wende hin zu erneuerbaren Energien. In einem Geheimgericht verlangt das Unternehmen unglaubliche 4,7 Milliarden Euro Entschädigung.
Die Klage könnte enorme Auswirkungen auf andere europäische Länder haben, die der konventionellen Energieversorgung zugunsten von erneuerbaren Energien den Rücken kehren. Vattenfall ist nicht der einzige Energieriese, der darauf hinarbeitet, Deutschland für seine Entscheidung zur Kasse zu bitten: RWE und E.on verlangen ebenfalls Millionen Euro.
Das können wir können den Unternehmen nicht durchgehen lassen!
Rufen Sie Vattenfall dazu auf, die Klage gegen Deutschland fallen zu lassen!
Nach der Tragödie in Fukushima hatte Deutschland bei seinen Atomanlagen genauer hingeguckt -- um zu verhindern, dass es zu einer solchen Katastrophe auch in Deutschland kommen kann. Daraufhin wurden zwei Entscheidungen gefällt: Zuerst sollten alte, mangelhafte Meiler mit sofortiger Wirkung stillgelegt werden. Und zweitens wurde ein Atomausstieg bis 2022 sowie ein Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen.

Diese Entscheidungen haben aus Deutschland quasi über Nacht einen weltweiten Vorreiter in Sachen erneuerbare Energien gemacht. Deutschland will im Jahr 2050 80% seines Energiebedarfs mittels erneuerbarer Energien decken. Diese neue Politik strebt zudem eine Steigerung der Energieeffizienz um 50% und eine Reduktion des CO2-Ausstoßes um 80% an.
Dieser Beschluss ist wegweisend für den Erhalt unserer Lebensbedingungen und der zukünftiger Generationen. Ausnahmsweise sieht es mal so aus, als würden Großkonzerne die Verlierer sein. Und das nehmen Vattenfall und Co. nicht ohne Kampf hin.
In einem internationalen Schiedsgericht in Washington verklagt Vattenfall Deutschland auf Milliarden. Und von einer unabhängigen Rechtssprechung kann dort keine Rede sein. Diese geheimen Investorengerichte fällen ihre Entscheidungen hinter verschlossenen Türen. Die Schiedsgerichte sind zugunsten von Investoren voreingenommen, Wirtschaftsanwälte nehmen oft die Rolle des Richters und der Streitparteien ein.
Vattenfall ist eines der größten Energieunternehmen Europas. Es ist finanziell angeschlagen und sehr empfindlich was die öffentliche Meinung angeht. Vattenfall kann es sich nicht leisten, noch mehr Kunden zu verlieren. Wenn wir jetzt als Europäer zusammen kommen und Vattenfall dazu auffordern, die Klage gegen Deutschland fallen zu lassen, haben wir eine echte Chance!

Quelle:

Vattenfall: Lassen Sie die Klage fallen! | SumOfUs

Chill out. hemp_blatt