Aus für Hamburgs Cannabis-Projekt?

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Aus für Hamburgs Cannabis-Projekt?

In Deutschland wird es auch künftig erst einmal keine sogenannten Coffee-Shops zum legalen Verkauf von Cannabis geben. Der Berliner Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain ist mit einem Antrag beim zuständigen Bundesinstitut gescheitert. Die Entscheidung ist auch eine Niederlage für die Befürworter von legalen Abgabestellen in Hamburg.

Nein des Bundesinstituts keine Überraschung
Dieses Nein war erwartet worden - denn das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte untersteht direkt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe von der CDU. Und der hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass er nichts von einer Cannabis-Freigabe hält.

Rückschlag für Hamburger Grüne
Die Entscheidung ist auch ein Rückschlag für die Hamburger Grünen. Sie wollen ihren Koalitionspartner SPD trotzdem weiter davon überzeugen, dass ein offener Umgang und eine kontrollierte Freigabe von Cannabis sinnvoll ist. Doch die SPD war in dieser Frage von Anfang an ausgesprochen zurückhaltend. Und für die Hamburger CDU hat sich die "Kiffer-Romantik" der Grünen mit dem Aus für das Modellprojekt in Berlin-Kreuzberg erledigt. Dort überlegt man sich jetzt, Widerspruch gegen die Entscheidung einzulegen.

Quelle:
NDR

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Altona hält an Cannabis-Versuch fest

Altonas Bezirksversammlung hält an einem Modellprojekt zur Vergabe von Cannabis fest. Das hat die Mehrheit der Mitglieder am Donnerstagabend beschlossen. Sie fordert den Senat auf, beim Bund die kontrollierte Freigabe von Haschisch in der Sternschanze zu beantragen, wie NDR 90,3 am Freitag berichtete.

Die Fraktion der Grünen in Altona war so beglückt vom Cannabis-Modellversuch, dass sie bereits Stunden vor der Sitzung ein "eindeutiges Ja" der Bezirksversammlung verkündete. Tatsächlich stimmten dann SPD, Linke und FDP dafür.

Toussaint: "Keine Freigabe"
Der Vorsitzende der Bezirksversammlung, Frank Toussaint (SPD), betont aber, es handele sich nicht um eine Freigabe von Cannabis: "Hier in diesem Fall geht es um ein Forschungsprojekt, wo kontrolliert Cannabis abgegeben werden soll, an einen begrenzten Personenkreis". Zwei Jahre lang sollen ausgesuchte Erwachsene ihre Drogen legal kaufen dürfen - kontrolliert von Ärzten. Damit will man auch den Dealerbanden im Schanzenpark das Geschäft kaputt machen.

Berliner Antrag gescheitert
Die Chancen für das Modellprojekt stehen eher schlecht, seit das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einen Cannabis-Antrag des Berliner Bezirks Kreuzberg-Friedrichshain abgelehnt hatte. Doch Altonas Grüne und SPD glauben, ihr Antrag sei ganz anders, weil er die medizinische Kontrolle betone. Aber zuerst muss Hamburgs Senat über Altonas Beschluss entscheiden.

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Quelle:
NDR