Alles anzeigenSchweiz: Bundesamt für Gesundheit prüft CSC-Modell
Gesundheitsminister offen für versuchsweise Legalisierung von Cannabis
Bereits im Dezember hatte sich die ehemalige Bundesrätin der Schweiz Ruth Dreifuss, die derzeit Präsidentin der Genfer Suchtkommission ist, Gesundheitsminister Alain Berset aufgesucht, um mit ihm die mögliche Bewilligung von Cannabis-Clubs zu besprechen. Dreifuss Ansinnen ist es Cannabis zu Versuchszwecken in Vereinslokalen legal an Menschen, die keine Cannabis-Patienten sind, abzugeben. Viele Schweizer Städte wie Zürich, Bern und Basel wollen sich an dem Versucht beteiligen.
Quellen zufolge hat sich Berset gegenüber dem Vorschlag offen gezeigt und befürwortet, „dass auch jugendliche Problemkiffer am Pilotprojekt teilnehmen sollen.“ berichtete die Solothuner Zeitung am Samstag. Am 5. Februar hatte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bestätigt, dass man sich mit dem Vorstoß umfangreich befassen werde. Doch das Betäubungsmittelgesetz lasse nicht viel Spielraum, weshalb das BAG im August 2014 eher ablehnend reagierte: «Wir sind der Ansicht, dass sich ein Cannabis-Club nicht mit dem Betäubungsmittelgesetz vereinbaren lässt […]. Das Gesetz zielt auf Ausnahmebewilligungen zu medizinischen Zwecken. Es ist keine Basis für Clubs. Diese wenden sich explizit nicht an kranke Menschen, sondern an Erwachsene, die Cannabis zu rekreativen Zwecken konsumieren.» lautete damals die Begründung.
Dreifuss und die Befürworter der Clubs berufen sich auf eine Passage des Betäubungsmittelgesetzes, nach der das BAG den Anbau, sowie Einfuhr, Herstellung und Inverkehrbringung zu Forschungszwecken genehmigen kann. Fraglich ist jedoch ob es sich bei den Cannabis-Clubs um einen wissenschaftlichen Versuch im Sinne des Gesetztes handelt. Bei den Befürwortern herrscht Optimismus. «Der Entwurf des Gesuches ist formuliert. Vonseiten des Bundes haben wir gute Anzeichen, dass etwas mehr Offenheit da ist» berichtete der Soziologieprofessor und ‚geistiger Vater der Cannabis Clubs‘ Sandro Cattacin der „Neuen Züricher Zeitung“. Die Vertreter der erwähnten Städte wollen nach der Klärung letzter Fragen bis zum Sommer ein entsprechendes Gesuch beim BAG einreichen. Cattacin zeigte sich auch zuversichtlich, was die Unterstützung der Cannabis-Legalisierung im Bundesparlament angeht: «Man erkennt die Thematik als Problem, das über parteipolitische Grenzen hinweg gelöst werden muss.»
Quelle: hanfjournal.de