Verschiedene Situationen, welche Strafen?

high

bei Verdacht darf durchsucht werden.

Y muss wohl mit einer Bewährungsstrafe rechen + Geldstrafe.

puh, da habt ihr aber so ziemlich alles falsch gemacht O.o, aber mach dir keinen kopf.

1. wie 137 schon sagte, keine rechtsberatung und im zweifel immer einen anwalt hinzuziehen!

ganz pauschal kann man das nicht sagen da die Durchsuchungsvorschrifteen Landessache sind, aber im groben kann man sagen die Polizei darf:

Deine Identität feststellen: Das heißt, sie dürfen deinen Ausweis verlangen.

Das darf sie grundsätzlich nicht:dich durchsuchen!außer mit Deiner Zustimmung

Achtung! Schweigen gilt hier (im Gegensatz zum Sex mit einem Partner) als Zustimmung. Kündigt ein Polizist an, dich zu untersuchen, musst du ihm antworten, um deine Zustimmung zu verweigern.
jetzt wird es etwas komplizierter:

Als Verdächtigen nach §102 StPO (Strafprozessordnung) darfst du durchsucht werden!Hierfür musst du bereits einer Straftat verdächtigt werden. (Z.B. der Besitz von Drogen.) Zunächst einmal giltst du aber als Unverdächtiger. Verdächtiger bist du nur, wenn tatsächliche Anhaltspunkte oder Tatsachen vorliegen, dass du eine Straftat begangen hast. (Dass du z.B. rote Augen hast macht dich nicht zum Verdächtigen.)

als Unverdächtiger nach §103 StPOals unverdächtige Person darf die Polizei dich nur durchsuchen, wenn Tatsachen vorliegen, dass dies wahrscheinlich zur Ergreifung eines Verdächtigen oder zur Spurensicherung beiträgt. Das wäre z.B. der Fall, wenn dir vor den Augen der Polizei der Tatgegenstand einer Straftat (die eine andere Person begangen hat) zugesteckt würde.

Möchte dich ein Polizist ohne deine Zustimmung und ohne dass die §§102, 103 StPO zutreffen, untersuchen, kannst du ihm erklären: „Das werden sie nicht tun, sonst machen sie sich gem. §344 StGBder Verfolgung Unschuldiger strafbar.

Bist du mit einem Auto unterwegs gewesen dürfen die noch ein bisschen mehr.
Grundsätzlich sollte man mit einem Polizisten freundlich aber bestimmt reden, so wenig informationen abgeben wie nötig (i.e. keine fragen beantworten außer zur Person oder dem Fahrzeug)

aber jetzt mal zu deinem speziellen Fall:

Zitat von provo

1. Sind die dazu berechtigt oder dürfen Sie das wenn man es nicht möchte nicht?

Nein, siehe oben. Aktives verneinen!

Zitat von provo

1.1 Und wenn man es ablehnt, muss man dann mit auf die Wache und dort wird man durchsucht oder wie läuft das dann ab ?

Damit wird gerne gedroht, aber wenn die Personalien festgestellt werden konnten und kein Gefahr in Verzug ist dürfen die dich nicht mitnehmen nur weil du einer Durchsuchung nicht zustimmst.

Ein Polizist darf dich nicht mit auf die Wache nehmen, nur weil du dich wenig kooperativ zeigst. Meint ein Polizist etwas anderes, so kannst du auch hier erklären: „Nein, das werden sie nicht tun, sonst machen sie sich gem. §239 StGB der Freiheitsberaubung strafbar.“

Zitat von provo

2. Sagen wir mal es gab einen Verdacht auf einen Konsum, gibt es ihnen dann das Recht eine Person direkt zu durchsuchen ?

Das kann man so nicht beantworten, da es sehr stark drauf ankommt wo das passiert ist. In Bayern sind Bullen schon in Seen gesprungen um nen weggeworfenen Joint zu finden um eine Personenkontrolle und später sogar eine Hausdurchsuchung zu bekommen. In NRW müsste dir schon ein Päckchen Weed vor nem Bullen runterfallen.
Aber selbst in Bayern reichen rote Augen als Anfangsverdacht nicht aus. Wenn ein Bulle dich durchsuchen will hast du das Recht zu fragen warum, sollte er dir keine Straftat vorwerfen kannst du verweigern, wenn er dir eine Straftat vorwirft kannst du ihm nach seinen Anhaltspunkten fragen, ansonsten siehe oben.

Zitat von provo

2.1 Sagen wir mal Sie haben gewisse Dinge gerochen und sind stutzig geworden, dürfen Sie dann jeden der dort im Umkreis ist durchsuchen bzw. Kann diese Durchsuchung auch abgelehnt werden von der Verdächtigten Person ?

das is jetzt auch wieder so wage dass ich dazu nichts direkt sagen kann, ich verweise auf oben zum Thema Durchsuchen.

Zitat von provo

4. Was kommt auf die Person zu?

Zitat von provo

4.1 Sagen wir mal die Person würde damals schon mal mit wenigen Kräutern erwischt (<5g). Fällt die Strafe dann wegen eines Wiederholungstrafttäters stärker aus ?

Auch hier wieder, es kommt aufs Bundesland an, so etwas wie "Eigenbedarf" gibt es nicht. Allerdings sollte selbst in Bayern sowas wegen Geringfügigkeit eingestellt werden. Aber garantieren kann das niemand, welche Mengen als geringfügig angesehen werden wird auf Landesebene definiert, das reicht von 5-30g. Wird eine Verkaufsabsicht unterstellt ist das aber auch wieder hinfällig.

Zitat von provo

5. Muss man falls Post bei Person Y bzgl. Der Zeuge Aussage ankommt, dort tatsächlich eine Aussage machen bzw. Den Termin wahrnehmen oder kann man das einfach ignorieren ?

Da gab es vor kurzem eine Gesetzesänderung, inzw. muss man als Zeuge zur Aussage erscheinen, aber nur in bestimmten Fällen. Als Beschuldigter kann und sollte man sowas weiterhin ignorieren oder man erscheint mit einem Anwalt (der einem immer raten wird nicht persönlich zu erscheinen sondern durch ihn schriftlich auszusagen).

Die Polizei darf eine Aussage von einem nämlich nur verlangen, wenn sie „im Auftrag der Staatsanwaltsschaft“ handelt. In dem Fall muss man "aussagen" aber man hat das Recht auf einen Zeugenbeistand (Anwalt) zu dem ich in jedem Fall raten würde wenn der Zeuge sich theoretisch selbst belasten könnte.

Zitat von provo

6. Was wird bei so einer Zeugenaussage gefragt und muss die Aussage des Zeugen der Wahrheit entsprechen ?

6.1 Was sollte man bei so einer Zeugenaussage am besten sagen?

Solange du nicht unter Eid bist kannst du immer lügen, aber das würde ich dir nicht raten. Ein Polizist ist geschult in Befragungen und für ihn ist das Alltag, Zeugen oder Beschuldigte sind aufgeregt und unerfahren und machen dadurch Fehler oder verstricken sich in Lügen die die Bullen durch ihr Training finden.
Grundsätzlich sollte man abgesehen von den Daten zu der Person nichts zu einem Polizisten sagen, ohne natürlich unhöflich oder sowas zu sein. Einfach kurz und knapp und wirklich nur das nötigste sagen, alles andere kann und sollte über einen Anwalt gehen.

Und das wichtigste bei dem ganzen: KEEP COOL! Alles halb so wild wie es im ersten Moment erscheint, worst case ist dass du etwas Geld für nen Anwalt rausschmeißen musst, aber Vorstrafen oder auch nur ne Geldstrafe ist sehr unwahrscheinlich und wenn ein Anwalt mitspielt sogar ausgeschlossen.

in Sachsen sind geringe Mengen bis max 6g. Aber ob eingestellt wird ist dort immer eine Einzelfallentscheidung, damit gehören die zu den eher ungünstigen Ländern für Kiffer.

Außerdem, für dich jetzt sehr interessant, einstellen wegen geringen Mengen soll nur im ersten oder zweiten Wiederholungsfall gehen, allerdings ist das nur hören sagen, da ich selbst ziemlich weit weg von Sachsen wohne und entsprechend wenig Kontakte bzw. Erfahrungen dahingehend habe.

Cannabis gerochen is so ziemlich der häufigste Fall für einen "Anfangsverdacht", das Ding is aber das is nur eine Feigenblatt Begründung. Sie ist subjektiv, später nicht überprüfbar und wenn Cannabis gefunden wurde auch kaum angreifbar, aber meistens verdeckt das nur das inzw. verbotene Profiling.
Wenn du also einer Durchsuchung nicht aktiv abgelehnt hast und Weed gefunden wurde kannst du an der Erklärung des Bullen nicht mehr rütteln.

Aber für die Zukunft: In einem von dir beschriebenen Fall sollte das nicht reichen. Wenn die hingegen einen eindeutig von euch weggeworfenen Joint finden reicht das allerdings wieder, da dann ein Anfangsverdacht gegeben ist.

Oder anderer Fall:

Die Bullen klopfen bei dir abends an die Tür wegen einer normalen Ruhestörung, du machst die Tür auf und bist ein schwarzer Rastafari mit Dreadlocks. Da können die Bullen 100 mal behaupten sie riechen Weed, die würd ich nicht rein lassen.
Bist du in der Wohnung aber gerade deine Ernte am trocknen und alles stinkt bis zum Himmel nach Weed, dann können die direkt eine Hausdurchsuchung machen, egal wie oft du das verneinst.

Was ich damit sagen will, es kommt immer auf den Fall an, aber ich denke wir reden hier von kleinstmengen für den Eigenbedarf, in dem Fall ist der wichtigste Rat den ich dir für so eine Situation geben kann : Kühlen Kopf bewahren! Überleg dir genau was die von dir wollen, antworte höflich auf die Frage nach deinen Personalien und lehne alles andere aktiv ab. Du musst dich niemals einer Straftat selbst bezichtigen. Alles was du sagst kann und WIRD gegen dich verwendet...

(da gibt es noch den Sonderfall einer Gefahrenzone, z.b. bei Demos oder bekannten Drogenumschlagsplätzen, da haben Polizisten nochmal mehr Rechte, aber das werden die dir dann schon genüsslich mitteilen wenn der Fall Eintritt).

Zitat

da gibt es noch den Sonderfall einer Gefahrenzone

Sachsen ist eine einzige Gefahrenzone
Heute bin ich Terrorist.

Wenn es kompliziert wird,
* Zeugenbeistand und Abwendungsbescheid einfordern.

Zitat von Karler

Wenn es kompliziert wird,
* Zeugenbeistand und Abwendungsbescheid einfordern.

WORD

Zitat von AvitusNucleus

....wenn dich die Flicks auf dem Kiecker haben, biste erstmal am arsch! Die kontrollieren dich so oder so, die Frage der Rechtmäßigkeit stellt sich erst hinterher, wenn es zu
einem Verfahren kommt und es eventuell Anfechtbar ist!

Nein, ich wurde selbst schon zwei mal angehalten und Polizisten wollten mich durchsuchen. Ich habe in beiden Fällen was dabei gehabt und entsprechend abgelehnt.
Wenn man sich etwas ausdrücken kann und seine Rechte kennt dann kommt man an so etwas vorbei.

Zitat von Karler

Sachsen ist eine einzige Gefahrenzone
Heute bin ich Terrorist.

Jupp, sowas meinte ich. Aber kein wunder dass ein Landstrich in dem du wohnst zur Gefahrenzone erklärt wird, zuviel Wissen über Weed an einem Ort, da werden die Bullen nervös

1. Ruhe bewahren
2. genau überlegen welche Beweise die haben könnten
3. Nichts sagen außer deine Personalien
4. Nett und höflich bleiben
5. Wenn die etwas ankündigen dass du nicht möchtest, verneinen und nach deren Gründen Fragen.

Sobald dein Gegenüber merkt dass du dich nicht schuldig in die Ecke verziehst, dann werden die schon unsicher. Wenn du dann noch deine Rechte kennst und vielleicht sogar einen Paragraphen erwähnen kannst hast du quasi schon gewonnen.
So ganz nebenbei mal so einen Satz droppen (von mir aus auch auswendig gelernt ) „Das werden sie nicht tun, sonst machen sie sich gem. §344 StGB der Verfolgung Unschuldiger strafbar."
Da wird jeder Polizist vorsichtig.
Aber wie gesagt, niemals laut werden, sich aufregen, "schuldig aussehen" oder dich von der Situation einschüchtern lassen, sondern einfach selbstsicher sein Ding durchziehen und dann sollte man da ohne Probleme durchkommen.

--------------- 15. August 2019, 16:13 ---------------
Das ganze muss natürlich an die Gegebenheiten angepasst werden. Ich rede jetzt davon dass du abends mit deiner Freundin durch den Park spazierst und nen Joint rauchst. Da geht man so vor wenn die Bullen einen anhalten.

Hast du gerade im Nachbarland oder am HBF Drogen gekauft und wurdest an der Grenze/in der nähe von den Bullen angehalten, dann sieht das alles schon wieder ganz anders aus.
Deswegen Punkt 2 beachten und entsprechend handeln.

Zitat von nadal

1. Ruhe bewahren
2. genau überlegen welche Beweise die haben könnten
3. Nichts sagen außer deine Personalien
4. Nett und höflich bleiben
5. Wenn die etwas ankündigen dass du nicht möchtest, verneinen und nach deren Gründen Fragen.

absolut: so mach ich es auch, wenn erforderlich

INFO: WUSSTEST DU SCHON???

das man bei einer routinemäßigen Verkehrskontrolle nicht mal aussteigen MUSS!!! ( komisch, ist aber so)

-btw-
wer ganz auf Nummer sicher gehen will legt sein Warndreieck, Warnweste und Verbandskasten auf den RÜCKSITZ . Da kann der/die/das Beamte auch selbst die hintere Tür aufmachen und alles prüfen. Hat schon 2X geklappt

Ich kann nur von meiner eigenen Perspektive aus erzählen, ich bin fast 40, sehe nach nem 0815 Bürotyp aus, fahre nen Oberklasse Firmenwagen und das sah auch schon so aus als ich 25 war

Entsprechend kann ich zu den von dir genannten Fällen wenig sagen, aber ich wette in keinem von den Fällen ging es um ein Päckchen Weed oder nen weggeworfenem Joint. Selbst im tiefsten Wald von Bayern würde das nicht so ausarten, solange man selbst ruhig und freundlich bleibt.

Zitat von einsdreisieben

Sorry, aber wo lebt ihr denn alle, muss schön sein da Wenn die hier kontrollieren wollen, wird auf jeden Fall kontrolliert.

Das würde ich auch so sehen..hab schon überall in Deutschland gewohnt und die Bullen nehmen sich nirgendwo was..überall der gleiche Scheiss mit denen..