Tagesrausch - Drogenpolitisches vom Tage

Im 2. Teil der Interviewserie über Drogen im Straßenverkehr informiert euch Theo Pütz vom Verein für Drogenpolitik e.V. über die Nachweiszeiten verschiedener Drogen im Blut und erklärt, was die straf- und führerscheinrechtlichen Folgen positiver Drogentests sind.

Wir informieren euch außerdem darüber, warum man trotz einer anderslautenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mitunter den Führerschein schon wegen des Besitzes von Cannabis verliert.

Ein Transscript des Beitrags findet ihr (sobald ich es fertig habe ) auf meiner Webseite.
Das Video gibt es wie immer auf Youtube http://www.youtube.com/watch?v=8PDKx-ZXGlA

Zitat von DocStrangelove

hier rote amaise nadem wir hier so herrlich diskutiert haben hab ich gehofft du schaltest dich ma ein da du vom deutschen führerschein papst besuch hattest und ich nur der greenleaf-führerschein-bischof bin

Leider können weder Theo noch ich wirklich sinnvoll über den Problemkreis EU-Führerschein diskutieren. Und eh ich was falsches erzähle, halte ich lieber die Klappe.

Dazu kommt, dass sich bei Beiträgen, die ins hysterische gehen (durchgehend Großbuchstaben, anfänge a'la "du bickst es doch eh nich"), mein interer Trollfilter über die Augen legt

Zitat von DocStrangelove

was ist mit den adhs patienten. die bekommen mph verschrieben das ist ein amphetamin.... die sin ja automatisch bei jedem test positiv und haben stress am arsch

Ich bin zwar kein ausgewiesener Experte für das Verkehrsrecht, aber nach meinen Informationen ist da der §24a StVG (Straßenverkehrsgesetz) entscheidend.

"§ 24a StVG 0,5 Promille-Grenze

(1) Ordnungswidrig handelt, wer im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt.

(2) Ordnungswidrig handelt, wer unter der Wirkung eines in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten berauschenden Mittels im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt. Eine solche Wirkung liegt vor, wenn eine in dieser Anlage genannte Substanz im Blut nachgewiesen wird. Satz 1 gilt nicht, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt."

Das genaue Prozedere kann ich gerne bei Gelegenheit mal mit einem Betroffenen zusammenschreiben. Bluttests darf und wird ein Richter im Zweifel dennoch anordnen. Es könnte ja sein, dass der Patient außer der genehmigten noch andere Substanzen im Blut hat.

Dazu noch eine Ergänzung von Theo:

Zitat

Zur medizinischen Verwendung von THC/anderer Drogen und Führerschein noch einige Anmerkungen meinerseits.

Steffens Beschreibung hinsichtlich des straffreien Ausnahmetatbestandes §24a Abs 2.StVG ist insofern richtig, dass keine sanktionierbare Ordnungswidrigkeit vorliegt, wenn die Substanz bestimmungsgemäß (Rezept) eingenommen wurde.

Diese Regelung betrifft aber ausschließlich die folgenfreie Fahrt. Bei einem Unfall, auch wenn er noch so unbedeutend ist, greift der Straftatbestand der Verkehrsgefährdung (§315c StGB). Hier droht dann der Entzug der Fahrerlaubnis gem. § 69 StGB.

Verwaltungsrechtlich (Frage der generellen Fahreignung) wird der Nachweis von Drogen im Blut bei einer Verkehrsteilnahme, unabhängig vom Verwendungszweck zu Fahreignungszweifel führen, und eine Überprüfung der Fahreignung in Form einer MPU-Anordnung nach sich ziehen.

Nicht selten ordnen die Behörden zu allem Überfluss dann eine MPU mit Drogenfragestellung an (u.a. mit Abstinenznachweis von 6-12 Monaten). In den Fällen sollte man die Behörde darauf verweisen, dass hier die Fragestellung hinsichtlich einer Dauerbehandlung mit Arzneimitteln zu klären wäre.
Der wesentliche Unterschied in der Fragestellung ist der, dass bei der Drogenfragestellung der regelmäßige Konsum automatisch zum Fahreignungsausschluss führt, bei der Medikamentenfrage die Fahreignung erst dann auszuschließen ist, wenn durch die Dauerbehandlung die körperliche und/oder geistige Leistungsfähigkeit unter das erforderliche Maß herabgesetzt ist.

Bei einer solchen Begutachtung, sollte man sich das Begutachtungsinstitut sorgfältig aussuchen, da der TÜV-Süd in einem mir bekannten Fall die Fahreignung bei einem Dronabinolpatienten mit der Begründung ausgeschlossen hat, dass der Betreffende durch die Dauerbehandlung mit Dronabinol permanent gegen § 24a StVG verstoßen würde....

Der Willkür der großen Begutachtungsinstitute scheint keine Grenze gesetzt zu sein. Im Zweifelsfall wird die Rechtslage so verdreht wie es einem passt.

Mit hanfigen Grüßen
Theo

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Im 3. Teil der Interviewserie über Drogen im Straßenverkehr erklärt Theo Pütz vom Verein für Drogenpolitik unter anderem, warum selbst diejenigen Drogenkonsumenten, die nie berauscht gefahren sind, eine MPU (Idiotentest) fürchten müssen und unter welchen Umständen der Führerschein entzogen wird.

Im Anschluss verraten wir euch mehr über die Arbeit des Vereins für Drogenpolitik. Ein Transscript des Beitrags und weiterführende Informationen gibt es auf meiner Webseite unter der Überschrift "MPU und Führerscheinentzug"

Das Video findet ihr wie immer auf YouTube http://www.youtube.com/watch?v=sWGRYHQ55XY

Soweit ich weiß, gibt es Hanfmuseen außer in Berlin noch in Amsterdam, Barcelona und Nimbin. Das schweizer Pentant musste leider letztes Jahr schliessen...

Heute führe ich ein Gespräch mit Doktrix, dem Vorsitzenden des Kreativ- und Kulturvereins ISI-Europa. Der Wiener Hanfaktivist und Revolutionär informiert mich und euch über den Hanfwandertag 2010.

Der Hanfwandertag wird von einem kleinen Team rund um David Rosse vom Verein für eine Legalisierung von Cannabis (Legalize! Österreich) organisiert. Legalize! Österreich ist ein parteipolitisch neutraler und unabhängiger Verein, der seit Februar 2001 besteht und sich für die Legalisierung von Cannabis einsetzt.

Der Hanfwandertag, die Wiener Demonstration im Rahmen des Global Marijuana March (GMM) findet am am 08. Mai 2010 statt. Er beginnt um 14:00 Uhr vor dem Vienna International Center. Im Anschluss an die Demo durch die Wiener Innenstadt findet ab 19:00 Uhr vor dem Parlament ein großes Konzert statt.

Doktrix ist auch über den Hanfwandertag hinaus aktiv. So betreibt er mit BlunTV ein Videoblog über soziale Missstände und Drogenpolitik.

Außerdem ist er Vorsitzender des Vereins ISI-Europa. ISI (easy) ist der Name des Kreativ- und Kulturvereins mit Hauptsitz in Wien (Österreich). Der Verein kämpft gegen soziale Ausgrenzung, für ein Grundeinkommen und Hanfrekultivierung.

Ein Transscript dieses Beitrags findet ihr auf http://usualredant.de/tagesrausch/20…mm-in-wien.html
Das Video gibt es wie immer auf YouTube

Opium in Afghanistan - Tagesrausch 08.04.2010

Heute geht es im Tagesrausch um die drogenpolitische Perspektive des Kriegs in Afghanistan. Ich sprach dazu mit Maximilian Plenert, der einen entsprechenden Vortrag vor der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales von Bündnis 90/ Die Grünen in Berlin gehalten hat.

Bevor wir jedoch der Frage nachgehen, ob der internationale Schmerzmittelmarkt eine politische Lösung für afghanische Opiumbauern bieten kann, informiert Max über den Status Quo der afghanischen Opium- und Heroinproduktion.

Max ist Bundesvorstand der Grünen Jugend, im Bundesnetzwerk Drogenpolitik der Grünen aktiv und bloggt auf Privates Blog von Maximilian Plenert über Drogen,
Gesundheit, Humanismus und Tagespolitik.
Ein Transscript dieses Beitrag findet ihr auf Opium in Afghanistan - Tagesrausch vom 08.04.2010
Das Video gibt es wie immer auf Youtube
http://www.youtube.com/watch?v=5qW9fX8QzQs

Nachdem Maximilian Plenert im ersten Teil dieses Interviews über die Geschichte und wirtschaftliche Bedeutung des Anbaus von Schlafmohn in Afghanistan berichtet hat, beschäftigen wir uns heute mit der Frage, ob legales Opium eine politische Alternative zum Krieg sein könnte.

Max stellt drei Optionen für ein Ende des Drogenhandels vor und zeigt, warum Ausrottungsprogramme und "Weizen für Mohn" gescheitert sind.

Zu guter Letzt sprechen wir über die nötigen politischen Schritte und bitten euch, den Bundesentwicklungshilfeminister an seine Pläne von gestern zu erinnern.

Mehr drogenpolitische Gedanken von Max findet ihr auf Alternative Drogenpolitik
Ein Transscript dieses Beitrags findet ihr auf Schmerzmittel statt Schwarzmarkt - Tagesrausch vom 09.04.2010
Das Video gibt es wie immer auf YouTube http://www.youtube.com/watch?v=3DvLgJuISQc

"Verstecken ist nicht mehr!" unter diesem Motto findet am 08.Mai in Berlin der Hanftag 2010 statt. Um mehr über die größte deutsche Veranstaltung zum Global Marijuana March (GMM) zu erfahren, habe ich mich mit Matthias "Maze" Meyer vom Hanfwerk getroffen, der die Demo in Berlin organisiert.

Der Hanftag beginnt auch 2010 vor dem Brandenburger Tor. Und zwar um 14:30 Uhr und mit politischen Reden u.a. von Georg Wurth (DHV) und Rolf "Rollo" Ebbinghaus (H.A.N.F. e.V.).

Alle Infos zum Hanftag gibt es auf http://hanftag.de/

Im Video geht es aber nicht nur um Berlin - Wir bieten euch auch eine Menge Infos zu den anderen GMM-Events im deutschsprachigen Raum. So findet am gleichen Samstag z.B. in Frankfurt/ Main eine Legalize-Demo statt.

Los geht es um 15:00 Uhr vor der Hauptwache. Mehr Infos findet ihr auf http://www.hanf-initiative.de/

In Wien findet ebenfalls eine GMM-Demo statt. Treue Zuschauer wissen das längst. Schliesslich hatte ich erst vor kurzem das Vergnügen mit Doktrix einen der Organisatoren im Tagesrausch zu begrüßen. Den aktuellen Stand der Planungen könnt ihr auf http://www.hanfwandertag.at/ erfahren.

Mehr Infos zu allen GMM-Events in Deutschland, Flyer usw. gibt es auf http://usualredant.de/tagesrausch/20…mm-hanftag.html
Das Video wie immer auf YouTube
GMM + Hanftag 2010 - Tagesrausch 15.04.2010

Noch haben wir drei Wochen Zeit, um Maze den einen oder anderen Promi zu organisieren. Wenn wir z.B. eine Mailkampagne auf Stephan Raab loslassen, schickt der bestimmt den Elton rum. Das wär doch mal was

Am vergangenen Wochenende hatte ich das Vergnügen den ehemalige Haschrebell, Junkie und "Terrorist" Bommi Baumann zu treffen. Der hat gerade ein neues Buch mit dem Titel "Rausch und Terror" veröffentlicht und daraus gelesen.

Im Video findet ihr ein Best of der Lesung und einen spannenden Bericht über das Leben und die Drogen in den wilden 60er und 70er Jahren.

Damit ihr auch bis zum Ende guckt, gibt es sogar etwas zu gewinnen!

Mehr Infos zum Buch und über Bommi Baumann findet ihr ab morgen früh unter "Rausch und Terror" auf meiner Webseite. Das Video gibt es wie immer auf YouTube.

Während ich mit MZE am Leittransparent für den Hanftag 2010 bastele, erzählen wir euch, was es für allerletzte Neuigkeiten über die Berliner GMM-Demonstration zu wissen gibt.

Außerdem losen wir den Gewinner des Buches "Rausch und Terror" aus.

Mehr Infos zum Hanftag gibt es auf [url='http://hanftag.de']Hanftag - Demonstration f

Eigentlich wollte ich euch nur eine Rückschau auf den Hanftag 2010 geben und dann war ich plötzlich nicht mehr allein.
Das war aber auch wieder ne Legalize-Veranstaltung die man durchaus verschieden werten kann. Insbesondere die Polizei sorgte für Unmut.

Als Revanche für den übertriebenen harten Hanftag-Einsatz der Damen und Herren in Grün rufe ich im Video zum ersten Flashmob Smoke-In Berlins auf!

Mehr Infos zum Hanftag gibt es auf http://hanftag.de
Waldmeista zeigt seine Videos auf http://www.youtube.com/Waldme1sta
Ein Transscript des Beitrags und weitere Infos über den FlashSmoke findet ihr auf http://usualredant.de/tagesrausch/20…flashsmoke.html
Das Video gibt es wie immer auf Youtube Hanftag vs. FlashSmoke - Tagesrausch 20.05.2010